| Allgemeine Geschäftsbedingungen
3D-Power.com
1. Geltungsbereich
1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle
Lieferungen, Leistungen und Angebote der 3D-Power.com sowie für die Benutzung der
3D-Power.com Web-Site.
1.2. Abweichende Bedingungen des Kunden oder Auftraggebers werden auch
dann nicht Vertragsbestandteil, wenn 3D-Power.com ihnen nicht ausdrücklich widerspricht
und die vertraglich geschuldete Leistung vorbehaltlos erbracht wird.
1.3. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen müssen in die
Auftragsbestätigung aufgenommen werden.
1.4. Soweit keine gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften
entgegenstehen, finden die nachstehenden Geschäftsbedingungen auch auf die
Vertragsverhältnisse mit Privatkunden Anwendung.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Angebote von 3D-Power.com sind
insbesondere hinsichtlich der Preise, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeiten und
Nebenleistungen unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die
schriftliche Auftragsbestätigung seitens 3D-Power.com zustande.
2.2. Der Umfang der von 3D-Power.com zu
erbringenden Leistungen wird allein durch die schriftliche Auftragsbestätigung
festgelegt. 3D-Power.com behält sich durch
die Berücksichtigung zwingender, durch rechtliche oder technische Normen bedingte
Abweichungen von den Angebotsunterlagen bzw. von der Auftragsbestätigung vor.
2.3. Eine Garantie für die Beschaffenheit der Visualisierungen wird von
3D-Power.com nicht übernommen.
2.4. Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail)
verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege
übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an: In der
E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung
umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den
Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders
als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail
gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend. Für
unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht
gewährleistet.
3. Leistungen der 3D-Power.com
3.1. 3D-Power.com erstellt
im Auftrag des Kunden dreidimensionale visionalisierte Bildaufnahmen in elektronischer
Form (im folgenden Visualisierungen genannt), von durch den Kunden bestimmten
Objekten und/oder Vorlagen.
3.2. 3D-Power.com übermittelt
dem Kunden die Visualisierungen auf dem weg der elektronischen Datenübertragung per
E-Mail oder in Ausnahmefälle auf einem geeigneten Datenträger.
3.3. Nach Abschluss der Arbeiten sendet 3D-Power.com die Objekte und/oder Vorlagen an den Kunden
zurück. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden.
3.4. 3D-Power.com ist
berechtigt, sich zur Erfüllung der von ihr geschuldeten Leistungen der Hilfe Dritter zu
bedienen.
4. Leistungen / Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1. Der Kunde verpflichtet sich 3D-Power.com die von Ihm zur Aufnahme bestimmten Objekte
und/oder Vorlagen für die Aufnahmezeit zu überlassen.
4.2. Der Kunde gewährleistet, dass die unter Nr. 4.1 genannten Objekte
und/oder Vorlagen frei von Schutzrechten Dritter sind und dass nach seiner Erkenntnis auch
keine sonstigen Rechte bestehen, die die Überlassung dieser Objekte an 3D-Power.com einschränken oder ausschließen.
4.3. Der Kunde stellt 3D-Power.com von
allen Ansprüchen Dritter frei, die eine Verletzung von Rechten und/oder Schutzrechten der
unter Nr. 4.1. genannten Objekte/Vorlagen geltend machen.
4.4. Der Kunde verpflichtet sich, die, 3D-Power.com zur Visualisierung überlassenen Objekte/Vorlagen
auf eigene Kosten zu versichern.
5. Vergütung
5.1. Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich
zuzüglich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2. Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen sind
Fest-/Pauschalpreise.
5.3. Wird der mit dem Kunden vereinbarte Leistungsumfang auf dessen
Wunsch nach Abschluss des Vertrages erweitert, so wird die Zusatzleistung separat
vergütet. Für diese Leistung gilt das Stundenhonorar zu der am Tage der Erbringung
gültigen Preisliste, zuzüglich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.4. Gegenüber dem Vergütungsanspruch ist jede Aufrechnung
ausgeschlossen, mit Ausnahme von unbestrittenen, oder rechtskräftig festgestellten
Gegenforderungen des Kunden oder wenn 3D-Power.com der
Aufrechnung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
5.4. Die Kosten für den Versand der auf einem geeigneten Datenträger
gespeicherten Visualisierungen trägt der Kunde. Diese Kosten sind nicht Bestandteil der
vereinbarten Vergütung.
5.6. Verlangt der Kunde eine von Nr. 3.2. abweichende Überlassung der
Visualisierungen, werden die daraus entstehenden Kosten ebenfalls separat berechnet.
6. Fälligkeit
Mangels besonderer Vereinbarungen ist die Zahlung des Kaufpreises sofort nach Ablieferung
oder Bereitstellung der Visualisierungen und Erhalt der Rechnung fällig und ohne jeden
Abzug an die von 3D-Power.com angegebene
Zahlstelle zu leisten. Der Kunde kommt ohne weitere Erklärung von 3D-Power.com 14 Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit
er nicht bezahlt hat.
7. Eigentumsvorbehalt
3D-Power.com behält sich das Eigentum an den
gelieferten Programmträgern sowie das Nutzungsrecht an der übersendeten Visualisierung
bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises vor.
8. Gewährleistung / Gefahrenübergang
8.1. Die Gewährleistungsansprüche verjähren in 12 Monaten. Die
Verjährungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Visualisierungen an den Kunden.
8.2. Per E-Mail übertragene Visualisierungen gelten als abgeliefert,
sobald sie dem Kunden elektronisch zugänglich sind, was in der Regel mit dem Eintreffen
der E-Mail beim Kunden der Fall ist. Im Zweifelsfall gilt der Zeitpunkt, an dem die, die
Visualisierung enthaltene E-Mail auf dem Rechner des definierten E-Mail- Empfängers
gespeichert wird. In diesem Moment geht auch das Risiko eines zufälligen Untergangs oder
zufälligen Beschädigung der Visualisierungen auf den Kunden über.
8.3. Soweit die Visualisierungen auf einem geeigneten Datenträger
gespeichert und übermittelt werden, gelten die Visualisierungen mit dem Posteingang beim
Kunden als abgeliefert. Das Risiko eines zufälligen Untergangs oder zufälligen
Beschädigung der Visualisierungen geht spätestens in dem Moment auf den Kunden über, in
dem die Datenträger die Geschäftsräume von 3D-Power.com verlassen.
Der Versandt erfolgt eingeschrieben oder per Kurier.
8.4. Der Käufer hat die empfangene Visualisierungen unverzüglich nach
Eintreffen auf Mängel zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind 3D-Power.com unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen durch
schriftliche Anzeige zu rügen. Ist der Vertrag für beide Teile ein Handelsgeschäft, so
gelten die §§ 377,378 HGB mit der Maßgabe, dass erkennbare Mängel binnen 14 Tagen
durch schriftliche Anzeige an die 3D-Power.com zu
rügen sind.
8.5. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, deren Ursache
auf den Kunden, insbesondere von Ihm zur Verfügung gestellten Objekten/Vorlagen
zurückzuführen sind.
8.6. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
9. Haftung
9.1. Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen gegen
3D-Power.com bestehen ausschließlich, wenn
diese, einer ihrer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob
fahrlässig gehandelt hat.
9.2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet 3D-Power.com nur bei Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung
einer Kardinalpflicht ist summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren
Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese summenmäßige
Haftungsbeschränkung gilt nicht gegenüber Verbrauchern.
9.3. Die Haftung für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen
Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter mit Ausnahme von
Ansprüchen aus Verletzung von Schutzrechten Dritter ist ausgeschlossen.
9.4. Für die Nutzung der 3D-Power.com Web-Site
übernimmt die 3D-Power.com keinerlei
Haftung.
10. Umfang der Rechtseinräumung
10.1. 3D-Power.com behält
an den gelieferten Visualisierungen die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sowie die
unbeschränkten Verwertungsrechte-/Nutzungsrechte. Insbesondere ist es 3D-Power.com vorbehalten die Nutzungsrechte an den
Visualisierungen auch Dritten einzuräumen.
10.2. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, erwirbt der
Kunde ein zeitlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den
Visualisierungen.
10.3. Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf das Recht zur
Wahrnehmbarmachung inkl. Veröffentlichung der Visualisierungen.
10.4. Außerhalb der unter Nr. 10.3. genannten Handlung darf der Kunde
aufgrund des Urheberrechtsschutzes keinerlei über die reine Anpassung des Formates
hinausgehende Änderungen oder Ungestaltungen der Visualisierung, auch nicht teilweise
oder vorübergehend, gleich welcher Art und mit welchen Mitteln vornehmen.
10.5. Der Kunde darf nur mit Zustimmung von 3D-Power.com die Visualisierungen und die Nutzungsrechte daran
an Dritte weitergeben.
10.6. Der Kunde übernimmt keine Haftung für das unkontrollierbare
Herunterladen der Bilder von der Plattform durch unberechtigte Dritte. Der Kunde
verpflichtet sich aber, 3D-Power.com bei der
Wahrnehmung der durch das Herunterladen verletzten Rechte so weit wie möglich zu
unterstützen.
10.7. Der Kunde verpflichtet sich, das in den Visualisierungen
enthaltene digitale Wasserzeichen von 3D-Power.com unverändert
beizubehalten bzw. wahrnehmbar zu machen. Der Name des Bildautors muss nicht
aufgeführt werden.
10.8. 3D-Power.com garantiert,
dass die dem Kunden überlassenen Visualisierungen keine Rechte Dritter -gleich welcher
Art- verletzen und stellt diesbezüglich den Kunden von allen Ansprüchen Dritter frei,
die eine Verletzung von Schutzrechten geltend machen.
11. Archivierung
11.1. Der Kunde darf die Visualisierungen für eigene Zwecke
archivieren.
11.2. 3D-Power.com ist
berechtigt, die von ihr angefertigten Visualisierungen in digitalisierter und
herkömmlicher Form zu archivieren und das Archiv unbeschränkt als kommerzielle Datenbank
zu nutzen.
12. Installation
12.1. Die Installation und Einstellung/Wahrnehmbarmachung der
Visualisierungen auf dem Internet obliegt ausschließlich dem Kunden.
12.2. Der Kunde garantiert, dass durch die Installation und
Einstellung/Wahrnehmbarmachung der Visualisierungen auf dem Internet keine Rechte Dritter
-gleich welcher Art- verletzt werden und stellt diesbezüglich 3D-Power.com von allen Ansprüchen Dritter frei, die eine
Verletzung von Schutzrechten geltend machen.
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
13.1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für
Lieferungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden
Streitigkeiten, ist Sömmerda.
13.2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien richten sich
ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14. Salvatorische Klausel
Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingung bleiben die Übrigen
verbindlich. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die der mit
der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt.
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